Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Versandbestellungen im Onlineshop www.Forstfritze.de

§ 1 Vertragsabschluss 

Vertragsabschlüsse erfolgen im Namen und für Rechnung Cornelia Mainzer, Hörstenweg 93, 13125 Berlin und ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

Sofern eine Bestellung als Angebot gem. § 145 BGB anzusehen ist, können wir dieses Angebot innerhalb einer Frist von 2 Wochen, gerechnet ab Abgabe des Angebots (Absendedatum) annehmen. Der Annahme steht es gleich, wenn wir innerhalb dieser Frist dem Besteller die bestellte Ware oder Teillieferungen, zusenden. Andernfalls gilt das Angebot als abgelehnt. 

Wird dem Besteller nach Überschreitung der angegebenen Frist die Ware zugesandt, so gilt dies als neues Angebot von Cornelia Mainzer, Hörstenweg 93, 13125 Berlin. Der Besteller kann sodann dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware ablehnen, anderenfalls gilt dieses Angebot als angenommen. 

Besteller im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als Unternehmer. 

Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder gewerblich noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Preise und Zahlung 

(1) Alle Preisangaben sind Eurobeträge und nur für die EU gültig. Die angegebenen Preise enthalten die zum Angebotszeitpunkt gültige gesetzliche Umsatzsteuer für die Bundesrepublik Deutschland. Bei Versendung der Ware sind Kosten für Verpackung, Versand und Transport in dem angegebenen Preis nicht enthalten. Diese Kosten werden gesondert berechnet. 

(2) Bei Lieferung auf Rechnung, ist soweit nicht anders vereinbart wird, der Kaufpreis unverzüglich nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in der gesetzlichen Höhe berechnet, wobei die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ausdrücklich vorbehalten bleibt. 

(3) Wird Vorkasse vereinbart werden Aufträge, die nicht innerhalb von drei Wochen ab Angebotsannahme angewiesen werden storniert und die Ware an unser Hauptlager bzw. den jeweiligen Zulieferer zurückgegeben.

Sollte der Besteller Unternehmer im Sinne des § 1 dieser AGB sein, so behalten wir uns bei vereinbarter Vorkasse und Stornierung des Auftrags nach einer Frist von drei Wochen wegen Nichtzahlung vor, eine Einlagerungsgebühr in Höhe von 20 % des Kaufpreises geltend zu machen. 

§ 3 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte 

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

§ 4 Lieferzeit 

(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. 

(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. 

Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme – oder Schuldnerverzug geraten ist. 

§ 5 Gefahrübergang bei Versendung 

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. 

§ 6 Eigentumsvorbehalt 

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlungen sämtlicher Forderung aus dem Vertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. 

(2) Verpfändungen oder Sicherungsübereignung des Kaufgegenstandes vor vollständiger Bezahlung sind unzulässig. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstanden Ausfall. 

(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. 

(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der ungebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Das Selbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. 

(5) Wie verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben soweit ihr Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 20 % übersteigt. 

§ 7 Gewährleistung 

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln

§ 8 Sonstiges 

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). 

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. 

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

§ 9 Datenschutz 

Wir speichern und übermitteln die auftragsbezogenen persönlichen Daten des Bestellers ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung seiner Bestellung. Gem. den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichten wir uns zu einem umfassenden Schutz der persönlichen Daten des Bestellers. 

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Forstfritze

Cornelia Mainzer

Hörstenweg 93

D-13125 Berlin

E-Mail smgt-handel@gmx.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren

Ende der Wiederrufsbelehrung.

Bitte beachten:

Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.

Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

§ 11 Salvatorische Klausel 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich hierbei, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzliche zulässige Regelung zu treffen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.